Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.10.1986 - 24 U 24/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Durchführung des Bauvorhabens; Auslegung des Vertrages; Notwendige Arbeiten zur Klärung der offenen Fragen; Aufschiebende Bedingung des Grundstückserwerbes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 631
Papierfundstellen
- BauR 1987, 582
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Köln, 17.09.1993 - 19 U 190/92
Rückforderung von Abschlagszahlungen bei fehlender Schlußrechnung?
Außerdem sind die erbrachten Leistungsphasen je nach Prozentsätzen aufzugliedern (OLG Hamm Baurecht 1987, 582;… vgl. zum ganzen auch Locher/Koeble/Frik a.a.O.). - OLG Naumburg, 23.03.2005 - 6 U 155/00
Fehlende Architekteneigenschaft des Bauingenieurs
- Diese Offenbarungspflicht entfällt nach der Rechtsprechung (…OLG Hamburg aaO; OLG Hamm, Urteil vom 16. Oktober 1986 - 24 U 24/86, BauR 1987, 582, 583, obiter; vgl. auch OLG Köln, Urteil vom 19. April 1983 - 9 U 24/81, BauR 1985, 338, 339;… Löffelmann/ Fleischmann, aaO) - der der Senat beitritt - jedoch ausnahmsweise dann, wenn durch die fehlende Eintragung in die Architektenliste schützenswerte Interessen des Bauherrn nicht berührt sein können. - OLG Hamburg, 16.08.1996 - 14 U 112/93
Aufklärung über fehlende Architekteneigenschaft kann entfallen!
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Schleswig, 25.07.2014 - 1 U 38/12 Das setzt voraus, dass auch dem Architekten ein Hindernis bekannt ist (OLG Hamm, Urteil vom 16. Oktober 1986, 24 U 24/86, zit. nach juris).
- OLG Schleswig, 12.11.2001 - 1 U 173/00
Auftrag über "Schubladenplanung" nur bedingt wirksam!
Die Planungsvereinbarung ist daher unter Berücksichtigung all dieser Umstände, wie es bei vergleichbaren Konstellationen in der Rechtsprechung (BGH Schäfer/Finnen, 2.3.00 BI. 113 f.; OLG Saarbrücken, NJW 1967, 2359, 2360; OLG Hamm BauR 1987, 582, 583) und in der Literatur (…Locher/Koeble/Fink, HOAI, 6. Aufl., Einl. Rdn. 4, S. 167;… RGRK-Glanzmann, BGB, 12. Aufl., vor § 631 Rdn. 15;… Müko-Soergel, BGB, 3. Aufl., § 632 Rdn. 12) angenommen worden ist, im Zweifel unter der aufschiebenden Bedingung (§ 158 Abs. 2 BGB) des Erwerbs eines Grundstücks zustande gekommen, das zudem für die Bebauung des beabsichtigten "Klinikgebäudes" geeignet war.